§ 1 Geltungsbereich
Für die Nutzung des Forums PianoTube – Margarita Gross und Anton Ratsimar GbR (nachfolgend „Anbieter” genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.
Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn du als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptierst.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und ‑gegenstand
1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung als PianoTube-Mitglied über das entsprechende Online-Formular auf der Anmelde-Seite (https://pianotube.de/klavier-spielen-lernen/). Nach der Registrierung über das Online-Formular bekommst du eine Bestätigungsemail zur Verifizierung deiner Anmeldedaten zugeschickt, mit der du deine Registrierung per Mausklick bestätigen kannst. Mit der Aktivierung deines PianoTube-Accounts, kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird dir als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem du Beiträge und Themen im Forum einstellen kannst.
3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.
4. Dein Foren-Account darf nur von dir selbst genutzt werden. Ebenso bist du als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Deine Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.
5. Mehrfachregistrierungen sind nicht zulässig. Zuwiderhandlungen können zur Löschung aller Registrierungen führen.
6. Um Datenmissbrauch zu vermeiden, dürfen keine persönlichen Daten in Forums-Beiträgen gepostet werden, da diese öffentlich einsehbar sind.
7. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
8. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.
9. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter „Markt der Meinungen”. Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.
§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer
1. Als Nutzer verpflichtest du dich, dass du keine Beiträge veröffentlichen wirst, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist dir insbesondere untersagt,
2. Als Nutzer verpflichtest du dich, vor der Veröffentlichung deiner Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die du nicht veröffentlichen möchtest. Deine Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, können wir als Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
4. Der Anbieter ist auch berechtigt, dir als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass du gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hast. Du kannst diese Maßnahmen abwenden, wenn du den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumst.
5. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von dir als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch dich als Nutzer entstehen, verpflichtest du dich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von dir als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer bist du verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.
Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn du als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten hast, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten
1. Das Urheberrecht für deine Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei dir als Nutzer. Du räumst dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, deine Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.
2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.
§ 5 Haftungsbeschränkung
1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
2. Links auf externe Internetseiten
Soweit wir von unserem Internetangebot direkt oder indirekt auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken („Hyperlinks”), können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.
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3. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist jederzeit kündigen.
3. Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Foren-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von dir als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von dir als Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
§ 7 Änderung dieser Bestimmungen
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§ 8 Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
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Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de
